Verständnis von Software-Patenten und zukünftige Herausforderungen

Menschen die sich fragen, ob Software patentierbar ist oder nicht, sind sie oft Erfinder oder Softwareentwickler, die sich Gedanken über ihre Erfindung machen und darüber, ob sie einen gewerblichen Rechtschutz dafür bekommen können.

Doch bevor wir uns mit dem Thema Software und Patente befassen, ist es wichtig, zunächst festzustellen, dass Patente und Urheberrechte unterschiedlich funktionieren. Das Urheberrecht bezieht sich auf die Rechte, die einem Schöpfer eines Werkes, wie einem Buch oder einem Lied, zustehen. In Bezug auf Software beziehen sich Patente jedoch auf die Ideen, die in der Software oder dem Computerprogramm enthalten sind, und auf die, dadurch erzielte technische Wirkung.

Meistens wird das Urheberrecht als einziger Schutz für Software-Innovationen angesehen, aber das ist nicht der Fall, wie wir später in diesem Artikel herausfinden werden. Die Frage des Patentschutzes für Software ist vielschichtig, und die richtige Antwort kann von Land zu Land unterschiedlich ausfallen. In diesem Artikel konzentrieren wir uns jedoch auf die einschlägigen EU-Rechtsvorschriften und die Länder innerhalb dieser Rechtsordnung.

Was ist ein Softwarepatent?

Dies bezieht sich auf den spezifischen Patentschutz für Computersoftware. Software kann in diesem Zusammenhang alles von einem normalen Softwareprogramm bis hin zu einer mobilen App bedeuten.

Damit eine Software diesen Schutz genießt, muss sie bestimmte Voraussetzungen erfüllen, auf die wir im weiteren Verlauf des Artikels noch eingehen werden.

Kann Software-Patentschutz genießen?

Wie bereits erwähnt, glauben die meisten Menschen in der Technikbranche, dass Schöpfungen wie Software-Innovationen automatisch urheberrechtlichen Schutz genießen, so dass es nicht notwendig ist, einen Patentschutz zu beantragen. Das Problem ist jedoch, dass das Urheberrecht nicht allumfassend ist und nicht dieselben Rechtsansprüche wie Patente gewährt.

Am sichersten ist es, beide Optionen als komplementär zu betrachten. . Das Urheberrecht allein bietet nur einen Schutz gegen Piraterie. Allerdings muss der Urheber ein gewisses Maß an Originalität oder geistiger Anstrengung nachweisen, dass den angestrebten Schutz rechtfertigt.

Das bedeutet, dass der Softwareentwickler seinem Werk eine persönliche Note verleihen muss. Andernfalls wird ein Urheberrechtsantrag scheitern.

Wenn ein Urheberrechtsschutz besteht, kann sein Inhaber entscheiden, wem er das Kopieren eines bestimmten Software-Codes erlaubt oder wen er daran hindert. Patente hingegen erweitern den Schutzumfang des geistigen Eigentums. Sie sind eine andere Art von geistigem Eigentum und bieten andere Möglichkeiten. Patente konzentrieren sich auf den technischen Aspekt der Erfindung, im Falle von Softwarepatenten also auf die Software selbst.

Das Europäische Patentübereinkommen besagt jedoch in Abschnitt 52 eindeutig, dass Computerprogramme nicht patentierbar sind. In Fällen, in denen die Ausführung eines Computercodes eine technische Wirkung hat und eine Lösung für ein technisches Problem darstellt, kann eine solche Erfindung jedoch Patentschutz genießen.

Damit ein Softwareentwickler, Programmierer oder ein anderer Anmelder erfolgreich Patentschutz beantragen kann, muss er nachweisen, dass die in seiner Arbeit angebotene Lösung einzigartig ist und auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht. Ein erfinderischer Schritt bedeutet in diesem Zusammenhang, dass der neuartige Zusatz oder die neuartige Funktion in der Software etwas von Wert sein muss und nicht nur eine triviale Ergänzung.

Die Antwort ist also einfach: Erfinder können ihre Softwareerfindungen patentieren lassen, allerdings unter der Voraussetzung, dass die Software eine Lösung für ein technisches Problem darstellt. Die Frage, was als technisches Problem gilt, stellt sich hier, weil es fast unmöglich ist, technische Computeroperationen von ihren regulären Funktionen zu trennen.

So kann beispielsweise eine mathematische Lösung keinen Patentschutz genießen. Andere Beispiele für technische Lösungen sind nach Ansicht der Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts z. B. die bessere Steuerung von Roboterarmfunktionen oder ein verbesserter Empfang von Funksignalen.

Welche Software kann patentiert werden?

Damit eine Software-Patentschutz genießt, muss sie bestimmte Voraussetzungen erfüllen – unter anderem muss die Erfindung neu sein und ein bestehendes technisches Problem lösen.

Die Arten von Software, die im Vereinigten Königreich Patentschutz genießen können, werden in zwei Kategorien eingeteilt: Software für Computer und Software für physische Objekte.

Unter erstere fallen Dinge wie Software zur Benutzerauthentifizierung, Verschlüsselung und andere sicherheitsrelevante Software. Sie umfasst auch KI-Software, Video- und Bildverarbeitung, Datengeschwindigkeit und mehr.

Die zweite Kategorie umfasst Software für Elektrofahrzeuge, Industriemaschinen, Handheld-Geräte und vieles mehr. Obwohl die Liste nicht vollständig ist, enthält sie Gegenstände, die derzeit vom EPA und dem britischen Amt für geistiges Eigentum patentrechtlich geschützt sind.

Das Vereinigte Königreich verfolgt bei der Genehmigung von Softwarepatentanmeldungen einen strengen Ansatz. Es führt bei jeder Anmeldung einen vierteiligen Test durch, um festzustellen, ob die Software patentierbar ist, und stützt sich dabei auf eine alte Entscheidung des EPA in einem Rechtsstreit aus dem Jahr 2006, an dem Aerotel Ltd, Telco Holdings Ltd und Macrossan’s Application beteiligt waren.

Dieser vierteilige Test umfasst zunächst die Auslegung der Softwarepatentansprüche, die Feststellung, ob der Erfinder einen ausreichenden Beitrag geleistet hat und worin dieser besteht, die Prüfung, ob der Beitrag gültig ist, und die Überprüfung, ob er technisch genug ist, um den angestrebten Patentschutz zu rechtfertigen.

Herausforderungen im Zusammenhang mit der Patentierung von Software

Im Folgenden werden einige der häufigsten Herausforderungen im Zusammenhang mit Software-Patentanmeldungen erläutert:

1. Die Komplexität des zu patentierenden Verfahrens

Das Konzept eines Softwarepatents ist recht komplex und erfordert das Fachwissen eines Patentanwalts. Ein Do-it-yourself-Ansatz beim Verfassen einer Patentanmeldung mag kurzfristig billiger sein, wird aber langfristig wahrscheinlich unbeabsichtigte Folgen haben, die möglicherweise dazu führen, dass kein Patentschutz erreicht werden kann.

Ein erfahrener Patentanwalt versteht die Grundzüge des Verfahrens und wird dem Anmelder helfen, eine wasserdichte Patentanmeldung einzureichen und sie zu verteidigen, falls dies erforderlich sein sollte.

Eine Sache, die das Patentanmeldeverfahren komplex macht, ist die Tatsache, dass die Beschreibung von Softwaretechnologie und -innovationen oft schwierig ist. Dies liegt daran, dass es sich um abstrakte Ideen handelt, die es schwierig machen, die Innovation zu verstehen und festzustellen, ob sie urheberrechtlichen Schutz genießen sollte.

2. Kosten

Die Kosten, die mit einer Patentanmeldung verbunden sind, können Personen davon abhalten, diese vorzunehmen. Diese Kosten lassen sich jedoch auf die vielen Faktoren zurückführen, die bei einer Softwarepatentanmeldung eine Rolle spielen.

Zum einen muss eine Recherche zum Stand der Technik durchgeführt werden, um zu prüfen, ob der Gegenstand nicht bereits durch ein Patent geschützt ist. Anwaltskanzleien können bis zu 4000 € für die Durchführung einer umfassenden Recherche verlangen, bei der ähnliche bestehende Patente ermittelt werden, die für die Anmeldung von Belang sein könnten.

Im Anschluss an die Recherche berät der Anwalt in der Regel über den Umfang des Patentschutzes, den der Anmelder beanspruchen kann, und darüber, ob es im Interesse des Anmelders ist, mit der Patentanmeldung fortzufahren.

Dann geht es an die Ausarbeitung der Patentanmeldung – vorausgesetzt, alles andere ist in Ordnung und der Erfinder beschließt, mit der Anmeldung fortzufahren. Das Anmeldeverfahren kann Tausende von Euro kosten, die sich im fünfstelligen Bereich bewegen.

Das liegt daran, dass es sich um Ausarbeitungs- und Anmeldegebühren handelt, deren Preise je nachdem, ob es sich um einfache oder komplexe Software handelt, variieren können. Angenommen, der Anmelder muss die Anmeldung irgendwann ändern (vor allem, wenn die Anmeldung angefochten wird). In diesem Fall werden für die Patentanmeldung weitere Gebühren fällig.

Außerdem ist zu bedenken, dass Patente nationale Rechte sind, d. h. wenn ein Patentschutz in mehreren Ländern angestrebt wird, muss in jedem dieser Länder eine eigene Patentanmeldung eingereicht werden. Hierdurch entstehen zusätzliche Kosten für die Erstellung und Einreichung dieser Patentanmeldung pro Land.

3. Das Verfahren ist langwierig und unsicher

Die Prüfung eines Patentantrags bis zur Genehmigung kann lange dauern, in der Regel einige Jahre. Bis die zuständigen Behörden das Patent erteilen, kann die Software ihren Nutzen bereits überholt haben.

In den USA zum Beispiel kann es bis zu vier Jahre dauern, bis das Patent- und Markenamt einen Antrag genehmigt. Es versteht sich von selbst, dass es keine Garantie dafür gibt, dass die zuständige Behörde nach einer so langen Wartezeit dem Antrag stattgibt. Erfüllt die Patentanmeldung nicht die zuvor genannten Anforderungen, wird kein Patentschutz gewährt.

4. Software hat eine kurze kommerzielle Lebensdauer

Die Welt ist schnelllebig, und die Nachfrage nach aktuellen technologischen Innovationen wächst täglich. So werden Software-Innovationen, die vor einigen Jahren noch relevant waren, schnell durch neuere Technologien, die den wachsenden modernen Anforderungen entsprechen, überholt.

Im Gegensatz dazu haben mechanische und pharmazeutische Erfindungen eine bessere Haltbarkeit, da sich ihr Nutzen über Jahrzehnte erstrecken kann, was die Kosten und den Stress rechtfertigt, die mit der Erlangung von Patentschutz für sie verbunden sind.

Die kurze Haltbarkeit eines Softwarepatents hat zur Folge, dass nur diejenigen, die schnell handeln, davon profitieren. Nehmen wir zum Beispiel eine Software mit einer kommerziellen Lebensdauer von etwa drei Jahren, und die Wettbewerber brauchen ein Jahr oder länger, um mit der Technologie gleichzuziehen. In diesem Fall genießt nur derjenige, der als erster handelt, für diesen Zeitraum Exklusivität.

Schlussfolgerung

Im Allgemeinen kann jede Erfindung, die einzigartig ist und ein technisches Problem löst, Patentschutz genießen. Bei Software gibt es jedoch eine gewisse Grauzone, da es sich hier um ein sehr kompliziertes Gebiet handelt.

Damit eine Software jedoch Patentschutz genießt, muss es sich um eine neue Erfindung handeln, der eine eindeutige Innovation hinzugefügt wurde. Die Patentprüfer der zuständigen Behörden achten auf die Einzigartigkeit und andere Faktoren, bevor sie einem Antrag möglicherweise stattgeben. Außerdem kann die Behandlung von Softwarepatenten je nach Gerichtsbarkeit unterschiedlich sein.

Der Artikel befasst sich auch mit einigen der Herausforderungen, die mit Patentanmeldungen verbunden sind, wie z. B. den Kosten, der Dauer der Anmeldung und der Komplexität.