Von der Recherche zum Vergleich: So funktioniert das AI Toolkit

Die Patentprüfung umfasst mehrere klar voneinander abgrenzbare Schritte: die richtigen Dokumente finden, ihren Inhalt verstehen und sie mit dem bereits vorhandenen Schutz vergleichen. Das IamIP AI Toolkit unterstützt jeden dieser Schritte. Die Ergebnisse von Teams, die es bereits einsetzen, zeigen, welchen Unterschied das in der Praxis machen kann.

Wie KI jede Phase der Patentprüfung unterstützt

Die meisten IP- und F&E-Teams haben nicht mit den schwierigen Fällen zu kämpfen. Die eigentliche Herausforderung ist die Menge: Recherchen, die länger dauern als nötig, Ansprüche, die ein zweites Mal gelesen werden müssen, oder Vergleiche, die einen ganzen Nachmittag in Anspruch nehmen. Für all das ist keine tiefgehende Expertise erforderlich, doch jeder dieser Schritte kostet Zeit.

Genau hier setzt das IamIP AI Toolkit an.

AI Toolkit

Das AI Toolkit vereint vier miteinander verbundene Funktionen, die den gesamten Prozess der Patentprüfung abdecken: die semantische Suche in globalen Patentdatenbanken, den direkten Vergleich von Patentansprüchen, die verständliche Erläuterung von Ansprüchen und die automatische Zusammenfassung umfangreicher Dokumente.

  • AI Search Suite – Patente mit natürlicher Sprache suchen, entdecken und überwachen für eine effizientere Recherche.
  • AI Patent Summarizer – Klare und prägnante Zusammenfassungen von Patenten erstellen und so schneller einen Überblick gewinnen.
  • AI Claim Comparer – Patentansprüche direkt miteinander vergleichen und Unterschiede zwischen Anmeldungen und Rechtsordnungen auf einen Blick erkennen.
  • AI Claim Clarifier – Patentansprüche mithilfe von Definitionen aus der Beschreibung des jeweiligen Patents verständlicher machen.

Im Folgenden sehen wir uns die einzelnen Funktionen genauer an und zeigen, an welcher Stelle sie in den Patentprüfungsprozess einzuordnen sind.

Recherchieren: AI Search Suite

Die klassische Patentrecherche setzt voraus, dass man bereits weiß, wie man sucht: mit Booleschen Operatoren, Feldcodes und Klassifikationssystemen. Die AI Search Suite macht genau dieses Vorwissen weniger erforderlich. Statt eine formale Suchanfrage aufzubauen, beschreiben Sie in natürlicher Sprache, wonach Sie suchen. Das System findet Patente auf Grundlage ihrer inhaltlichen Bedeutung und nicht nur anhand exakter Übereinstimmungen von Suchbegriffen.

Die AI Search Suite kombiniert drei Funktionen:

  • Natural Language Search – Beschreiben Sie eine Idee oder Technologie in natürlicher Sprache und erhalten Sie relevante Patente, auch wenn dort andere Begriffe verwendet werden als in Ihrer eigenen Beschreibung.
  • Similarity Search – Wählen Sie ein bereits vorhandenes Patent aus und finden Sie weitere Patente mit ähnlichen technischen Merkmalen, ohne dafür überhaupt eine Suchanfrage erstellen zu müssen.
  • Monitoring Creation – Überführen Sie jede Suche oder Entdeckung direkt in ein kontinuierliches Monitoring. So wird die laufende Beobachtung eines Technologiebereichs nicht zu einer völlig neuen Aufgabe.

Im Hintergrund basiert die Suite auf einer semantischen Vektorsuche: Jedes Patent wird als Embedding dargestellt und die Ergebnisse danach geordnet, wie gut ihre Bedeutung zu Ihrer Suchanfrage passt und nicht danach, wie ähnlich die verwendeten Wörter sind. So kann eine Suche nach „Windenergiekonvertern mit hohen Strombelastungen“ auch relevante Patente zu Energiesystemen und Konvertern finden, selbst wenn die Dokumente Ihre exakten Suchbegriffe gar nicht verwenden.

Vor dem Launch wurde die AI Search Suite sechs Wochen lang mit mehr als 50 Testern in einer Beta-Phase erprobt. Die Idee dahinter ist einfach: Suche, Entdeckung und kontinuierliches Monitoring sollten keine drei voneinander getrennten Aufgaben sein. Sie sollten einen durchgängigen Workflow bilden.

Verstehen: AI Patent Summarizer und AI Claim Clarifier

Sind die relevanten Dokumente gefunden, besteht die nächste Herausforderung darin, sie zu verstehen. Patente werden für Fachleute aus dem Patentbereich geschrieben und nicht für eine schnelle Lektüre zwischendurch.

Der AI Patent Summarizer fasst den technischen Inhalt eines Patents klar und prägnant zusammen. So kann ein Reviewer die Relevanz eines Dokuments einschätzen, ohne zunächst das gesamte Patent lesen zu müssen. Die Auswirkungen lassen sich messen: Patentspezialisten prüfen typischerweise rund 25 Patente pro Woche. Der Summarizer spart dabei durchschnittlich 15 Minuten pro Dokument. Das ergibt rund 25 Stunden beziehungsweise drei Arbeitstage zusätzliche Zeit pro Person und Monat. Die Funktion läuft kontinuierlich. Tests zeigen, dass dabei mehr als 90 % der wesentlichen technischen Aspekte erfasst werden; auch die Nutzerzufriedenheit liegt in einem vergleichbaren Bereich.

Der AI Claim Clarifier adressiert ein enger gefasstes, aber immer wieder auftretendes Problem: Patentansprüche müssen präzise formuliert sein, was sie zugleich schwer zugänglich macht. Anstatt einen Anspruch umzuformulieren oder zu vereinfachen und damit möglicherweise seine rechtliche Bedeutung zu verändern, ergänzt der Clarifier Definitionen, die direkt aus der Beschreibung des jeweiligen Patents stammen. Diese werden unmittelbar neben dem Anspruch angezeigt, auf den sie sich beziehen. Nutzer können zwischen einer Ansicht mit direkt im Text eingeblendeten Definitionen und einem Seitenpanel wechseln sowie Definitionen für eine spätere Verwendung speichern oder kopieren. Unter den ersten Nutzern gaben 92 % an, dass die Definitionen klar und korrekt seien. 87 % berichteten von schnelleren Prüfungen, und 85 % sagten, dass Ansprüche für Kollegen ohne juristischen Hintergrund deutlich leichter verständlich wurden.

Zusammengenommen machen die beiden Funktionen aus einem Dokument, das zuvor die Interpretation durch einen Spezialisten erforderte, etwas, mit dem auch ein F&E-Ingenieur oder Produktmanager direkt arbeiten kann.

Vergleichen: AI Claim Comparer

Eine der zeitaufwendigsten manuellen Aufgaben bei der Patentprüfung ist in der Regel der Vergleich: Ansprüche aus zwei Anmeldungen, zwei Rechtsordnungen oder einer gesamten Patentfamilie müssen einander gegenübergestellt werden, um festzustellen, was sich tatsächlich verändert hat. Verschiebungen bei der Anspruchsnummerierung, Änderungen der Struktur und unterschiedliche Formulierungen je nach Rechtsordnung machen den manuellen Vergleich langsam und fehleranfällig.

Der AI Claim Comparer automatisiert diesen Prozess mit drei Vergleichsmodi. Der Wort-für-Wort-Vergleich macht selbst einzelne Änderungen sichtbar. Die Funktion AI Reorder ordnet Ansprüche nach ihrer Bedeutung und nicht nach ihrer Position einander zu. Dadurch werden auch Fälle korrekt gegenübergestellt, in denen ein Anspruch in zwei Ansprüche aufgeteilt oder zwei Ansprüche zu einem zusammengeführt wurden. Mit dem One-to-One-Vergleich können Nutzer gezielt einen einzelnen Anspruch vergleichen, wenn genau das benötigt wird. Das Tool funktioniert außerdem über verschiedene Rechtsordnungen und Sprachen hinweg. Im Hintergrund sorgt ein einheitlicher Ansatz dafür, dass Ansprüche aus verschiedenen Ländern verglichen werden können, ohne dass einer der beiden Ansprüche zunächst separat übersetzt werden muss.

Das Ziel ist, den Fokus auf die Änderungen zu legen, die tatsächlich relevant sind, anstatt ein gesamtes Dokument durchsuchen zu müssen, um diese Änderungen zu finden. Deshalb kommt der Claim Comparer insbesondere bei FTO-Analysen, der Beurteilung möglicher Patentverletzungen und der Überwachung von Patenterteilungs- und Prüfungsverfahren zum Einsatz – überall dort, wo die entscheidende Frage lautet, ob und wie sich der Schutzumfang tatsächlich verändert hat.

Entwickelt für einen durchgängigen Workflow

Diese vier Funktionen arbeiten zusammen, weil sie dem Ablauf einer tatsächlichen Patentprüfung folgen: relevante Dokumente finden, ihren Inhalt verstehen und sie mit dem bereits vorhandenen Schutz oder dem bereits vorhandenen Wissen vergleichen.
Keine dieser Funktionen ersetzt die abschließende fachliche Beurteilung – sei es bei einer Risikoeinschätzung, einer Entscheidung über die Kategorisierung oder bei der Anmeldestrategie. Was sie reduzieren, ist der manuelle Aufwand, der dieser Beurteilung vorausgeht. So kann sich die Zeit Ihres Teams stärker auf den Teil konzentrieren, bei dem menschliches Fachwissen tatsächlich gefragt ist.

Wenn Ihr Patentprüfungsprozess noch immer so schnell ist wie sein langsamster manueller Schritt, lohnt es sich, das AI Toolkit mit Ihren eigenen Daten auszuprobieren.

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